Geschäftsbedingungen von Maschinen Gailer( gültig ab: 01.01.2009)

1. Impressum

Unser im Impressum genanntes Unternehmen betreibt den virtuellen Shop

"www.maschinen-gailer.at".

Stefan Gailer

Maschinen und Geräte

Kötschach 56

9640 Kötschach Mauthen

Kundendienst:

Montag - Freitag von 8h00 bis 18h00, Samstag von 9h:00 bis 12h00

Telefon: +43 (0) 4715 297

Telefax: +43 (0) 4715-29720

Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter: info@maschinen-gailer.at

UID: ATU 26707800

Aufsichtbehörde: BH Hermagor

Mitglied der WKO, Fachgruppe: Maschinenhandel, Landmaschinentechnik, Schlosser und Schmiede

Firmensitz: Kötschach Mauthen

Rechtsform: Einzelfirma

Gesetzliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.at)

Freiwilliger Verhaltenskodex: www.guetezeichen.at

Gewerbebezeichnung: Einzelhandel, Maschinenhandel, Landmaschinentechnik, Schlosser und Schmiede

Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: Stefan Gailer

Geschäftsführer: Stefan Gailer

Adresse: siehe obige Adresse

Unternehmensgegenstand: zB Handel mit Waren aller Art

Erfüllungsort: Unser Firmensitz

2. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren

durch unser Unternehmen. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir

ihnen schriftlich oder firmenmässig gefertigt zugestimmt haben. Mit dem Anklicken der Checkbox

im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung „Ich habe die AGB (Link zu den AGB) gelesen und

akzeptiert“, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden

und an sie gebunden.

Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und freibleibend. Die Bestellung des voll

geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss

eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der

Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande,

sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. Werden an uns

Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 4-tägige Frist ab

Zugang des Angebotes daran gebunden.

3. Bestellen

Eine Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Eingabe des Logins. Bei Erstbestellung ist

eine Registrierung als "Neuer Benutzer" erforderlich. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe

des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Verbraucher: Bei

Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes

gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend

anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.

4. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und

Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

5. Preise

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive MWSt. zuzüglich aller mit dem Versand

entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach in der, an den

Kunden übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder

Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Infos dazu erhalten Sie

bei Ihrem zuständigen Zollamt).

Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die

jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU

fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die

Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

Die Verrechnung erfolgt in Euro.

6. Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht

Die Frist für den Widerruf eines Verbrauchers gem. KSchG vom Vertragsschluss beträgt 2

Wochen. Sie beginnt bei Lieferungen von Waren mit deren Lieferung, bei Dienstleistungen mit dem

Tag des Vertragsabschlusses. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw.

Lieferung) zählt nicht mit. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen schriftlich per Mail, Fax

oder Brief an unser Unternehmen innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen an die

untenstehende Adresse erfolgen:

Stefan Gailer

Kötschach 56

9640 Kötschach Mauthen

FAX-Nr.:+43 (0) 4715 29720

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:

- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß

innerhalb der Widerrufsfrist begonnen wird,

- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den

Finanzmärkten, auf die unser Unternehmen keinen Einfluss hat, abhängt,

- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die

persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für

eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum

überschritten würde,

- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom

Verbraucher entsiegelt worden sind,

- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische

Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1 KSchG),

- Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie

- Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2

KSchG).

Tritt der Verbraucher nach § 5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug, der Unternehmer

die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache

gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie, der Verbraucher die

empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für

die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des

gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des

Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

Paketversandfähige Waren sind vom Verbraucher zurückzusenden; nicht paketversandfähige

Waren werden von uns beim Verbraucher abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung

der Ware zu tragen, falls er in Österreich wohnt.

Ist der Kunde Unternehmer gem. §1 KSCHG (oder § 14 BGB), so ist ein Widerruf gänzlich

ausgeschlossen.

7. Zahlung, Zahlungsverzug, Mahnung, Annahmeverzug, Eigentumsvorbehalt

Wir akzeptieren folgende Zahlarten: Vorauszahlung, Überweisung, Bar, Pay Pal,

Bei Kreditkartenzahlungen wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechendende

verschlüsselte Übertragung - SSL-Verschlüsselung – ermöglicht, wodurch Ihre Daten vor

unberechtigten Zugriffen geschützt sind.

Die Belastung durch die Zahlung erfolgt erst mit dem Datum der Warenübersendung.

Bei der Zahlart Überweisung hat der Kunde innerhalb einer Woche ab dem Zugang der

Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen.

8. Zahlungsverzug

Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus unternehmerischen

Geschäften beträgt 8 (acht) Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Dabei ist der Basiszinssatz,

der am letzten Tag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend.

Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr gemäß § 1333 Abs.

2 ABGB.

Die gesetzlichen Verzugszinsen im nichtgeschäftlichen Verkehr, also zwischen Konsumenten und

Unternehmern einerseits bzw. zwischen Konsumenten untereinander andererseits, werden, da sie

nicht in den Anwendungsbereich der Zahlungsverzugsrichtlinie fallen, mit 4 (vier) Prozentpunkten

unverändert belassen.

zinsklauseln.oenb.at

9. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem

Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur

zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen

sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der

Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit

diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut

Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen

selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12.-, sowie

für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von

EUR 5.- jeweils zu bezahlen.

10. Annahmeverzug

Befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns

einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,1 pro angefangenem Kalendertag in

Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.

11. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns

bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der

Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware

weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere

Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen,

Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer

vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung

geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben.

Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.

12. Datenschutz

Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch

die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der

Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch

weitergegeben werden.

Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden

für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die

Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des

Zahlungsverkehrs von uns verwendet.

Folgende Kundendaten werden gespeichert: Vorname, Nachname, Mail-Adresse, Strasse,

Postleitzahl, Ort, Telefonnummer, Benutzername und das Passwort.

.

Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung

(oder wegen gerichtlicher Aufforderung) unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über

unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg.

Fragen, Beschwerden, etc.: service@XY.at

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu

geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt

ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an

die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

Information über Cookies: Unser Webshop verwendet „Cookies“, das sind sehr kleine Dateien, um

Sie während Ihres Online-Besuchs im Shop identifizieren und den Komfort des Besuchers zu

erhöhen. Unsere Cookies sind nur Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden.

Sie können die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose

Funktion unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine personenspezifischen

Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher. Weitere Infos zur Verwendung von Cookies

finden Sie unter Datenschutz (verlinken).

13. Gewährleistung, Haftung, Garantie

Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzliche vorgegebene Frist von 24

Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder

Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein

Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand,

unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der

Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).

Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei

Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach

Sichtbarwerden bekannt zu geben.

Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu

untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.

Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter

bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der

Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen

Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht

um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im

Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für

die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.

Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser

der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die

Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen

entgegenstehen, die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie

sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich

ausgeschlossen.

Ist der Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 2 des

europäischen Schuldübereinkommens (EVÜ), nicht aber ein Fall des Art. 5 Abs. 4 in Verbindung

mit Abs. 5 EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, das dem Verbraucher der durch die

zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt

hat, gewährten Schutz entzogen wird.

Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser

Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen unser Unternehmen entweder in

Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen

Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen

Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich, so können

Klagen des Vertragspartners gegen unser Unternehmen nur vor österreichischen Gerichten

erhoben werden.

Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen

Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

15. Erfüllungsort:

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Firma.

16. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site der FA. XY dienen ausschließlich der

persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten

dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.

Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck

einer Bestellung bei unserem Unternehmen erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung,

Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung

und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

17. Schlichtungsstelle

Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren

Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an unser Service: service@XY.at oder

den Internet Ombudsmann unter: www.ombudsmann.at .

18. Sonstiges

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit

der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn,

der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest

grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen

über Verbrauchern.

Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigenin

Schriftform an uns zu richten.

Die Geschäftsbedingungen sind auch als PDF-Dokument (Link einfügen) verfügbar.

19. Lieferung

Leistungsinhalt/Lieferung: Unser Unternehmen behält sich das Recht vor, das jeweilige

Leistungsangebot im Impressum genannten Shop inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für

die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten

verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren

umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden

extra verrechnet und vor Abgabe der Bestellung angegeben. Die Lieferung erfolgt per EMS,

Nachnahme, Post, DHL, DPT............

Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist

es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware

beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der

sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post) auf Kunden

mit Wohnsitz in Österreich übergeht.

20. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von .3 - 6 Werktagen ab Zugang der Bestellbestätigung,

aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab

Bestelldatum.

Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt

werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen

und sein Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit

nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

21. Versandkosten

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Aufstellung (Link zum Dokument Versandkosten)

(PDF-Dokument Versandkosten).

Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigenin

Schriftform an uns zu richten.

Wir verkaufen ausschließlich an Verbraucher/Konsumenten mit Wohnsitz in Österreich und Europa